Finde es übrigens bedenkenswert, welch hohe #Gerichtskosten manche Leute durch wiederholte Klagen verursachen.
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Wie ist denn Eure Meinung bzw. Erfahrung dazu?
Frage: Führen hohe Gerichtskosten dazu, dass ehrenamtliche & ärmere Menschen vor Gericht eher aufgeben bzw. von vornherein „vorsichtiger“ auftreten müssen als etwa reiche Menschen, Konzerne & deren Lobbyisten?
@BlumeEvolution ICH denke, dass viele DESWEGEN auch garnicht erst den Schritt wagen, auch wenn diese, oft offensichtlich, im Recht sind.
Bürgergeldempfänger gegen Jobcenter z.B. oder ähnlichem. -
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@BlumeEvolution
Ich fürchte auch, dass ärmere Menschen nicht nur schneller aufgeben, sondern sich auch viel eher auf Vergleiche einlassen, die es der jeweils "stärkeren" Seite ermöglichen, Urteile zu verhindern, die zukünftig wiederum der ärmeren Klientel als Präzedenzen helfen könnten. Ein Teufelskreis. -
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Frage: Führen hohe Gerichtskosten dazu, dass ehrenamtliche & ärmere Menschen vor Gericht eher aufgeben bzw. von vornherein „vorsichtiger“ auftreten müssen als etwa reiche Menschen, Konzerne & deren Lobbyisten?
@BlumeEvolution Also ich bin jetzt nicht arm, aber auch nicht reich genug, um für Dinge vor Gericht zu gehen. Mein Geld gebe ich lieber woanders aus, zumal man vor Gericht und auf hoher See bekanntlich alleine ist.
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@BlumeEvolution
Einen Verein kann man nicht mehr als um sein Vereinsvermögen verklagen, ist er pleite, macht er zu [verkürt gesagt].Als Elternbeirätin hatte ich persönlich mal ne Unterlassungserklärung vorliegen, die mit 500.000 DM bewehrt war. Da holt man dann schon tief Luft. Was ein Prozess für Kosten verursacht hätte, wenn man den Streitwert gleich so hoch legt, will ich nicht wissen.
Aber das ist, wie man sehen kann kein ganz neues Problem. -
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@BlumeEvolution Die Gerichtskosten sind vernachlässigbar im Vergleich zu den Anwaltskosten und der (Lebens-)Zeit (und indirekt somit auch Kosten). Wenn Verfahren Jahre dauern verfehlen Urteile und Strafen Ihre Wirkung, weil zu lange vergangen und schaffen Raum für Hinhalte- und Verzögerungstaktiken bei strategischen, rechtsmissbräuchlichen Klagen (Stichwort: SLAP)
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Frage: Führen hohe Gerichtskosten dazu, dass ehrenamtliche & ärmere Menschen vor Gericht eher aufgeben bzw. von vornherein „vorsichtiger“ auftreten müssen als etwa reiche Menschen, Konzerne & deren Lobbyisten?
@BlumeEvolution ja leider ist dem so, man muss es sich leisten können sein Recht einzufordern
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@BlumeEvolution Die Gerichtskosten sind vernachlässigbar im Vergleich zu den Anwaltskosten und der (Lebens-)Zeit (und indirekt somit auch Kosten). Wenn Verfahren Jahre dauern verfehlen Urteile und Strafen Ihre Wirkung, weil zu lange vergangen und schaffen Raum für Hinhalte- und Verzögerungstaktiken bei strategischen, rechtsmissbräuchlichen Klagen (Stichwort: SLAP)
Ja, @TheTomas - ich verstehe unter #Gerichtskosten auch die #Anwaltskosten. Die Unterscheidung dieser verschiedenen Kostenfaktoren gehört m.E. schon zu den Umständen, die sehr viele ärmere Menschen verunsichern, ja einschüchtern. Und das empfinde ich gerade auch als Befürworter unseres #Rechtsstaat mit unabhängiger #Justiz als ungerecht & gesellschaftlich delegitimierend. Darüber möchte ich Diskussionen anstoßen.
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Ja, @TheTomas - ich verstehe unter #Gerichtskosten auch die #Anwaltskosten. Die Unterscheidung dieser verschiedenen Kostenfaktoren gehört m.E. schon zu den Umständen, die sehr viele ärmere Menschen verunsichern, ja einschüchtern. Und das empfinde ich gerade auch als Befürworter unseres #Rechtsstaat mit unabhängiger #Justiz als ungerecht & gesellschaftlich delegitimierend. Darüber möchte ich Diskussionen anstoßen.
@BlumeEvolution Dann werfe ich als Beitrag in den Raum: Es müsste in den Schule bereits mehr juristische Grundbildung erfolgen. Zumindest Konzepte wie das Trennungs- und Abstraktionsprinzip. Unterschiede zwischen natürlichen und juristischen Personen, das BGB.
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Wie ist denn Eure Meinung bzw. Erfahrung dazu?
Frage: Führen hohe Gerichtskosten dazu, dass ehrenamtliche & ärmere Menschen vor Gericht eher aufgeben bzw. von vornherein „vorsichtiger“ auftreten müssen als etwa reiche Menschen, Konzerne & deren Lobbyisten?
@BlumeEvolution Hmm, ... wen das Thema näher interessiert, dem empfehle ich das Buch "Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich" von Ronen Steinke.
Das größte Problem armer Menschen ist die oftmals nicht ungenügende Bildung... vor allem wenn es um eigene Rechte geht usw.
Und dann gibt es jene, die zwei, drei Wochen Knast in Kauf nehmen, wissend dort bekommen Sie zu Essen, es ist geheizt, und medizinische Versorgung...
Bittere Realität in einem der reichsten Länder dieser Welt ...
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Wie ist denn Eure Meinung bzw. Erfahrung dazu?
Frage: Führen hohe Gerichtskosten dazu, dass ehrenamtliche & ärmere Menschen vor Gericht eher aufgeben bzw. von vornherein „vorsichtiger“ auftreten müssen als etwa reiche Menschen, Konzerne & deren Lobbyisten?
@BlumeEvolution
Das ist echt eine fiese Nummer. Machen Anwälte idR ganz gerne, weil sie sich damit beruflich befassen.Dazu kommt, dass selbst Leute die eine Rechtsschutzversicherung haben auf deren Wohlwollen angewiesen sind.
Revision hängt davon ab, ob die mitgehen.Wenn Anwälte wieso auch immer aus dem Prozess aussteigen, auch zur Unzeit verliert man den Versicherungsschutz.
Das Risiko, die Kosten vorzulegen, muss man sich erst einmal leisten können, insbesondere, wenn man im Ehrenamt frequent verklagt wird. Das Stichwort ist dabei #SLAPP.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/SLAPPSlapps sind vermutlich der Grund, weswegen viele Menschen das Vertrauen in den Rechtsstaat verlieren.
Wenn wir über Kosten sprechen, geht es neben Geld auch um Zeit. Reiche beauftragen Menschen das für sie zu tun, derweil arbeitende Menschen, Kinder, Pflegebedürftige Angehörige und Ehrenamt haben, bestimmt aber keine Zeit.
Toi toi toi und halte durch.
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@BlumeEvolution
Das ist echt eine fiese Nummer. Machen Anwälte idR ganz gerne, weil sie sich damit beruflich befassen.Dazu kommt, dass selbst Leute die eine Rechtsschutzversicherung haben auf deren Wohlwollen angewiesen sind.
Revision hängt davon ab, ob die mitgehen.Wenn Anwälte wieso auch immer aus dem Prozess aussteigen, auch zur Unzeit verliert man den Versicherungsschutz.
Das Risiko, die Kosten vorzulegen, muss man sich erst einmal leisten können, insbesondere, wenn man im Ehrenamt frequent verklagt wird. Das Stichwort ist dabei #SLAPP.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/SLAPPSlapps sind vermutlich der Grund, weswegen viele Menschen das Vertrauen in den Rechtsstaat verlieren.
Wenn wir über Kosten sprechen, geht es neben Geld auch um Zeit. Reiche beauftragen Menschen das für sie zu tun, derweil arbeitende Menschen, Kinder, Pflegebedürftige Angehörige und Ehrenamt haben, bestimmt aber keine Zeit.
Toi toi toi und halte durch.
Danke, @OhMyGod - ich kann mich auch über Jahre hinweg wehren, habe Top-Leute, Etat und immer wieder Erfolge. Gleichwohl will ich über diese Vorgänge aufklären, weil ich mir vorstellen kann, wie etwa ehrenamtlich Aktive durch so etwas eingeschüchtert und zum Schweigen gebracht werden. Auch in meinem heutigen Redeskript zum 11. September sprach ich das Thema an. Und gebe niemals auf, klar. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/meine-rede-gegen-den-fossil-finanzierten-terror-antisemitismus-am-11-september-2025-in-freiburg-im-breisgau/
